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6 Kommunales

Demokratie erfordert Mitarbeit

Oberbürgermeisterin Henriette Reker hatte zum Stadtgespräch eingeladen

Deutlich mehr als 200 Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Stadtbezirk

hatten Mitte Februar die Chance genutzt, beim Stadtgespräch mit Oberbürger-

meisterin Henriette Reker dabei zu sein. Diese Tournee der OB durch die neun

Stadtbezirke ist Teil des „Leitlinienprozesses zur Bürgerbeteiligung“. Dessen Ziel

ist es, Regeln zu entwickeln, die sowohl für die Stadtgesellschaft als auch für Po-

litik und Verwaltung einen verlässlichen und transparenten Rahmen bieten, um

sachgerechte Entscheidungen in und für Köln zu treffen. Fotos: Bernd Schöneck

Die große Beteiligung in Nippes sei schon bei der Planung und Umsetzung kon- den die Anregungen ausgewertet. Schon
sehr besonders, hatte Reker bei ihrer Be- kreter Vorhaben einzubringen“, heißt es jetzt zeige sich eine große gemeinsame
grüßung anerkennend festgestellt. „Ich dazu im Ratsantrag von 2013. Nach zwei Schnittmenge in den Bezirken, hatte Re-
ker erklärt. Noch in diesem Jahr soll aus
freue mich jedenfalls sehr, hier zu sein verwaltungsinter- den Ergebnissen eine Beschlussvorlage
und verspreche mir viel von dieser Mit- nen Workshops im für den Rat zu den zukünftigen Leitli-
mach-Vorstellung“. Bereits im Dezem- Mai 2014 und im nien der Bürgerbeteiligung erstellt wer-
ber 2013 hatte der Rat beschlossen, die Januar 2015 kristalli- den. „Diese Leitlinien sind kein Ersatz für
Bürgerbeteiligung in Köln systematisch sierte sich dann der demokratische Entscheidungsprozesse,
fortzuentwickeln. Deshalb waren unter „Kölner Weg“ he- aber eine Möglichkeit, Bürgerinnen und
anderem auch Mitarbeiterinnen des Bür- raus, der insbeson- Bürger für politisches Engagement zu
gerbüros, des Bürgertelefons und des dere die Wichtigkeit begeistern und zwar unabhängig von
Beschwerdeausschusses nach Nippes der Veedelsstruktur Parteien und der organisierten kommu-
gekommen, um die bestehenden Ange- unterstreicht und nalen Politik“, betonte Reker.
bote zu erläutern. „Bekannte Beispiele die Anknüpfung an
wie Stuttgart 21 haben gezeigt, dass bei vorhandene sozi- Nach gut einer Stunde stand die OB dann
alräumliche Struk-
den Bürgerinnen und Bürgern ein zuneh- turen sowie die noch für Fragen der BürgerInnen zur Ver-
mendes Interesse daran besteht, sich mit Nutzung von dort
ihren Vorstellungen und Kompetenzen vorhandenen Netz- fügung. Themen waren unter anderem
werken und Multi-
plikatoren anregt. Projekte im Bezirk wie die Gürteltrasse,

Den zukünftigen „Kölner Weg“ – zu dem die Haltestelle Geldernstraße und Schul-
auch Rekers Besuche in den Stadtbezir-
ken gehören - galt es an diesem Abend in neubauten sowie die politische Stärkung
Nippes mit Leben zu füllen. „Mir geht es
bei diesem Verfahren darum, die Experti- der Bezirke – die noch in diesem Jahr um-
se der Bürger einzuholen, um die Heraus-
forderungen einer wachsenden Stadt in gesetzt werden soll. Reker appellierte an
Zukunft gemeinsam zu meistern“, be-
tonte Reker. „Das geht vom Schreibtisch die Bürgerinnen und Bürger, sich schon
nicht.“ Auf sieben Flipcharts konnten
Besucher ihre Anregungen und Ideen zur in der Planungsphase an Bauprojekten
zukünftigen Bürgerbeteiligung notieren.
Die Themen reichten von der Frage „Wie zu beteiligen und nicht erst, „wenn die
stelle ich mir gute Bürgerbeteiligung
vor?“ über ihre Chancen und Grenzen Bagger rollen. Gleichzeitig erwarte ich
bis zu Aktivierung und Ansprache ge-
rade auch der Menschen, die schwer auch Verständnis für Mehrheitsentschei-
zu erreichen sind, der Information (wo
und wie?) bis zu Zuständigkeiten und dungen. Das bedeutet auch, im Vorfeld
Ansprechpartnern. Die Besucherinnen
und Besucher machten regen Gebrauch über Konflikte zu reden und diese aus-
von diesem Angebot. Alle Fotoproto-
kolle dieser Tafeln werden auch auf der zutragen.“ mac
Homepage der Stadt veröffentlicht.
Nach Abschluss der Stadtgespräche wer- www.stadt-koeln.de/

politikundverwaltung/

oberbuergermeisterin/stadtgespraeche

www.koelnmitgestalten.de

„Ich liebe mein Büdchen in Nippes, ...

... weil es lange of-
fen ist und es eine
große Auswahl hat
von dem, was ich
spätabends noch
brauche.“ Stefan
Müller (47)

Veedeljöhrlich em Bezirk