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4 Titelstory

„Bezirkspolitik ist da, wo man zu Hause ist“

Bezirksbürgermeister Bernd Schößler über Möglichkeiten der Politik vor Ort

Eigentlich wollte die Redaktion ein wenig Aufklärung leisten und einen Artikel
über die Arbeit der Bezirksvertretung (BV), das kommunalpoltische Gremium vor
Ort, schreiben. Doch dann wurde das Thema ungewollt aktuell, weil der Stadtrat
eine neue Geschäftsordnung zur Kompetenz der neun Bezirksvertretungen plant,
die von allen Kölner Bezirksvertretungen heftig diskutiert wird.

Für Nippes: Herr Schößler, was macht spielsweise hilflos im Ämterdschungel SPD-Fraktion: Ludger Traut, Bernd Schößler, Maxi-
eine Bezirksvertretung aus im Gegensatz fühlen. Das Veedelslied von den Bläck milian Pinnen, Horst Baumann, Kai Schünemann,
zum Rat? Fööss beschreibt die Situation ziemlich Winfried Steinbach
Bernd Schößler: Der große Vorteil der treffend.
Kommunalpolitiker in der Bezirksver-
Wie weit reicht denn die Kompetenz der
tretung ist ihre Nähe zu den Problemen Bezirksvertretung? Über was dürfen Sie
entscheiden?
der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Sie Das ist ganz einfach: Wir sollen über all
das entscheiden, was nicht wesentlich
wissen Bescheid in ihrem Viertel, weil sie über den Bezirk hinaus geht.

Bezirksbürgermeister Bernd Schößler (SPD) mit den Und um was geht es genau? CDU-Fraktion: Christoph Schmitz, Bertram Sticker,
Stellvertreterinnen Barbara Lorsbach (CDU) und Su- Wir erhalten zum Beispiel jedes Jahr die Barbara Lorsbach, Detlef Honert, Stephan Jung-
sanne Eichmüller (Grüne), v.l. Reinigungssatzung und können bei jeder mann
Straße im Bezirk genau gucken, ob die
dort wohnen. Die Ratspolitiker müssen Straßenreinigung passt oder nicht. Das Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Dr. Herbert Cla-
Entscheidungen für ganz Köln treffen. ist überschaubar und vor der Haustür. sen, Susanne Eichmüller, Rita Lück, Regina Bechber-
Das ist fast nicht mehr leistbar, denn der Für mich ist Bezirkspolitik da, wo man zu ger, (nicht im Bild: Helmut Metten)
Lindenthaler zum Beispiel kennt eben Hause ist.
Porz nicht wirklich. Einzelmandatsträger: Andree Willige (Die Linke)
Aber das sind jetzt nicht die weltbewe- und Biber Happe (FDP)
Wenden sich denn die Bürgerinnen und genden Themen.
Bürger mit ihren Anliegen an die Bezirks- Nein, aber gerade diese Beschränkung bei den geplanten Wartungshallen der
vertretung? ist für mich etwas Schönes. Wir machen Bahn haben wir es geschafft, dass auch
Ja, und meine Beobachtung ist, dass das die Arbeit ehrenamtlich und es ist nicht die Deutsche Bahn bei den Gesprächen
in den letzten Jahren noch intensiver ge- immer einfach, Beruf und Ehrenamt zu mit am Tisch sitzt. Und ich habe auch der
worden ist. Das liegt sicher auch an der verbinden. Aber ich will auch zeigen, dass
elektronischen Post. Mit E-Mails ist es sich durchs Kümmern etwas ändert, zum
leichter geworden, direkt mit uns Kon- Beispiel die Sauberkeit in den Grünanla-
takt aufzunehmen. Jeder Mensch kann gen. Das sah es vor einigen Jahren im Be-
sich auch an eine Fraktion wenden. zirk Nippes schon schlimmer aus.

Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich Sie sind seit 1999 in der Bezirksvertre-
also nicht scheuen, die BV anzusprechen, tung, seitdem auch Bürgermeister für
wenn es beispielsweise um die Sauber- den Bezirk Nippes. Was hat sich in den
keit in den Grünanlagen geht oder ein Jahren verändert?
Verkehrsproblem? Eigentlich nicht viel. Das Grundanliegen
Ja, genau. Denn die Bezirksvertreter meiner politischen Arbeit ist es immer,
schweben nicht auf einem anderen Stern, Menschen ins Gespräch zu bringen, im
sondern nehmen die Anliegen ernst und Veedel oder im Bezirk. Denn die Erfah-
sind dankbar für jede Anregung. Sie kön- rung zeigt, dass die Lösungen auf der
nen vermitteln, wenn sich Menschen bei- Straße liegen. Dazu kann ich Ihnen gleich
drei Beispiele nennen.

Bitteschön.
Bei der verdichteten Bebauung im Stadt-
teil Bilderstöckchen, wo wir Gespräche
mit dem Investor hatten und zu konstruk-
tiven Lösungen gekommen sind. Oder